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Sonntag, 17. Januar 2010

Teure existensichernde Faktoren - Nicht alles über Produktion regelbar

Auch wenn ich jetzt das Grundeinkommen hätte, also sagen wir mal 800 Euro, könnte ich nicht unabhängig vom Staat leben. Diese Erkenntnis eröffnet sich erst in dem Moment, wo man den Nominalbetrag von 800 Euro, die Geldscheine, in das umdenkt, was man zum Leben braucht. Das Realeinkommen ist für 800 Euro nicht zu haben.

Grundeinkommen bezieht sich auf Existenzsicherung. Existenzsicherung wiederum bezieht sich zuallererst auf deren physischen Aspekt. 4 Faktoren markieren die physische Existenzsicherung: Nahrung, Kleidung, Wohnen, und Energie. Der beschriebene Produktivitätsüberfluss bezieht sich ausschließlich auf die Aspekte "Nahrung" und "Kleidung". In den Bereichen Energie und Wohnen gibt es überhaupt keinen Produktivitätsüberfluss. Ja da ist schon die gewählte Begrifflichkeit falsch. Bei Wohnraum und Energie handelt es sich um knappe Güter, die man nicht so mirnichtsdirnichts herstellen kann.  Der Wohnraum ist seit Jahren überteuert und in den begehrten Gegenden knapp. Energie verteuert sich ebenfalls ständig. Unter diesem Aspekt wäre ein Grundeinkommen, (egal wie hoch?), nicht ausreichend. Denn etwas das existenziell notwendig, aber knapp ist, kann es nicht preiswert für alle geben. Aber vielleicht kann man diese Probleme auch lösen. Jedenfalls müssen sie angesprochen werden. Und das versuche ich hier gerade.  - Wie könnten die Lösungen für den existenzsichernden Faktor "Wohnen" aussehen?

Wohnen muß für die Bevölkerung preiswert angeboten sein! Sonst macht Grundeinkommen keinen Sinn. Der Eigentum an Grund und Boden sollte nicht in Privatbesitz sondern Gemeineigentum sein.  Die Mieten für Wohnraum sollten weitestgehend ohne Zinsbelastungen auskommen, dann sind sie auch günstig. Architekten, Bauherren und Geldgeber sind aufgefordert, Herbergen, Behausungen zu günstigsten Preisen zu schaffen, bis zu kostenlosem Wohnraum. Nur wenn "Wohnen" genauso preiswert wird, wie Nahrung und Kleidung, macht Grundeinkommen einen Sinn.

Ähnliche Überlegungen gelten für den existenzsichernden Faktor "Energie": Teure oder überteuerte Energie konterkariert den Grundeinkommensgedanken. Auch dieses knappe Gut sollte sich in Gemeineigentum befinden. Bei sparsamem Umgang sollte preiswerte Energie möglich sein. So lößt sich die Grundeinkommensidee erstmal in Ernüchterung auf, sobald man die Geldscheine in reale Existenzsicherung umsetzen möchte. Der Aspekt der realen Verfügbarkeit existenzsichernder Faktoren sollte in der Grundeinkommensdiskussion noch stärker in den Fokus der Betrachtung rücken.  

Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten dafür einsetzen, dass preiswerter Wohnraum geschaffen wird. Vielleicht könnten das alle Grundeinkommens-BefürworterInnen auch tun.

Samstag, 16. Januar 2010

Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen

Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BG) bedeutet nichts anderes wie „Existenzsicherung“. Und kann auch „Existenzgeld“ genannt werden. Es ist vergleichbar mit der „Sozialhilfe“ und soll die pure Existenz des Menschen sichern. Auch heute schon muss für eine Unterstützung zur Existenzsicherung keine Gegenleistung erbracht werden. Jeder Mensch, der kein eigenes Einkommen hat, um sich zu ernähren, zu kleiden, Wohnraum und Energie zu besorgen, bekommt durch den Staat eine finanzielle Hilfe. Dies geschah allerdings bisher nach der Regel: „Solange der Staat es finanziell tragen kann, und verknüpft mit der Verpflichtung, arbeiten gehen zu müssen, sobald dies möglich ist.“
Hinter dem Konzept des BG stehen aber einige weitere Überlegungen, die man so von den Parteienvertretern bisher noch nicht gehört hat:

  • Es besteht mittlerweile ein riesiger Überschuss an Waren.
  • Durch die permanenten „Rationalisierungsbemühungen“ der Wirtschaft und dem „Technischen Fortschritt“, werden ständig Arbeitsplätze abgebaut. Man braucht sie einfach nicht mehr, weil Maschinen oder bessere Arbeitsabläufe zu demselben Leistungsergebnis führen.
  • Gleichzeitig werden für die Menschen enorm wichtige Tätigkeiten nahezu unbezahlbar. Zuwendung, Fürsorge, Betreuung, Pflege ist zeitaufwendig und personenintensiv, und in ein rein marktwirtschaftliches System nicht integrierbar. Hier muß eine freie Entscheidung der Menschen zur Ausübung dieser Tätigkeiten möglich sein. 
  • Es kommt heute zu einer Verschiebung der Einkommen zuungunsten der unteren und mittleren Einkommensempfänger. 
  • Der Reichtum der Industriestaaten ist zuungunsten der Mehrheitsbevölkerung verteilt. 
  • Die Geldmittel für ein Einkommen für alle, ohne Arbeitsverpflichtung, sind bereits vorhanden. 
  • Durch eine Steuerreform (Konsumsteuer) könnten Unternehmer und Arbeitnehmer „befreit“ von Steuerlast, ans Werk gehen. 
  • Es wird von einem „positiven Menschenbild“ ausgegangen: Der Mensch trägt in sich die Bereitschaft, aktiv zu sein, zu wirken, zu gestalten.

Die Hartz4-Gesetze, die die Gesellschaft in Richtung eines Zwangsarbeiter-Staates geführt haben, könnten wieder abgeschafft werden. Die „Gegenargumente“ gegen das BG sind z.B.:
• Es ist kein Geld für das Grundeinkommen da.
• Eine andere Steuer funktioniert nicht.
• Die Menschen sind faul, und müssen zur Arbeit angetrieben werden.
• Niemand ginge mehr arbeiten, und der Staat bricht zusammen.
• Die „Drecksarbeit“ bliebe liegen, weil die niemand mehr machen würde.
• Wenn ”die Reichen” auch das Grundeinkommen bekommen, ist das ungerecht.
• “Wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen.”

Über mich

Mein Bild
Kultur- und Bildungsaktivitäten bezüglich der eigenen Selbsterbauung und Selbstoptimierung, sind ein Einstieg. Wichtig ist es, bezogen auf das Zusammenleben und die Verständigung der Menschen untereinander, aktiv ein Leben lang, sich für eine gute Gesellschaftsgestaltung einzusetzen. Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist dabei ein erstes Stichwort. Diese Aspekte sind dem Autor ein besonderes Anliegen.