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Samstag, 16. Januar 2010

Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen

Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BG) bedeutet nichts anderes wie „Existenzsicherung“. Und kann auch „Existenzgeld“ genannt werden. Es ist vergleichbar mit der „Sozialhilfe“ und soll die pure Existenz des Menschen sichern. Auch heute schon muss für eine Unterstützung zur Existenzsicherung keine Gegenleistung erbracht werden. Jeder Mensch, der kein eigenes Einkommen hat, um sich zu ernähren, zu kleiden, Wohnraum und Energie zu besorgen, bekommt durch den Staat eine finanzielle Hilfe. Dies geschah allerdings bisher nach der Regel: „Solange der Staat es finanziell tragen kann, und verknüpft mit der Verpflichtung, arbeiten gehen zu müssen, sobald dies möglich ist.“
Hinter dem Konzept des BG stehen aber einige weitere Überlegungen, die man so von den Parteienvertretern bisher noch nicht gehört hat:

  • Es besteht mittlerweile ein riesiger Überschuss an Waren.
  • Durch die permanenten „Rationalisierungsbemühungen“ der Wirtschaft und dem „Technischen Fortschritt“, werden ständig Arbeitsplätze abgebaut. Man braucht sie einfach nicht mehr, weil Maschinen oder bessere Arbeitsabläufe zu demselben Leistungsergebnis führen.
  • Gleichzeitig werden für die Menschen enorm wichtige Tätigkeiten nahezu unbezahlbar. Zuwendung, Fürsorge, Betreuung, Pflege ist zeitaufwendig und personenintensiv, und in ein rein marktwirtschaftliches System nicht integrierbar. Hier muß eine freie Entscheidung der Menschen zur Ausübung dieser Tätigkeiten möglich sein. 
  • Es kommt heute zu einer Verschiebung der Einkommen zuungunsten der unteren und mittleren Einkommensempfänger. 
  • Der Reichtum der Industriestaaten ist zuungunsten der Mehrheitsbevölkerung verteilt. 
  • Die Geldmittel für ein Einkommen für alle, ohne Arbeitsverpflichtung, sind bereits vorhanden. 
  • Durch eine Steuerreform (Konsumsteuer) könnten Unternehmer und Arbeitnehmer „befreit“ von Steuerlast, ans Werk gehen. 
  • Es wird von einem „positiven Menschenbild“ ausgegangen: Der Mensch trägt in sich die Bereitschaft, aktiv zu sein, zu wirken, zu gestalten.

Die Hartz4-Gesetze, die die Gesellschaft in Richtung eines Zwangsarbeiter-Staates geführt haben, könnten wieder abgeschafft werden. Die „Gegenargumente“ gegen das BG sind z.B.:
• Es ist kein Geld für das Grundeinkommen da.
• Eine andere Steuer funktioniert nicht.
• Die Menschen sind faul, und müssen zur Arbeit angetrieben werden.
• Niemand ginge mehr arbeiten, und der Staat bricht zusammen.
• Die „Drecksarbeit“ bliebe liegen, weil die niemand mehr machen würde.
• Wenn ”die Reichen” auch das Grundeinkommen bekommen, ist das ungerecht.
• “Wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen.”

Montag, 9. November 2009

Warum unsere Gesellschaft das Bedingungslose Grundeinkommen braucht

Götz W. Werner  - Einkommen für alle  "Die Drittel-Arbeitsgesellschaft"


Der gesellschaftliche Widerspruch besteht nun darin, das alles was man zum leben braucht, im Überfluss vorhanden ist, die Industrie aber dank Rationalisierung und Automatisierung ihre Produkte mit immer weniger Menschen herstellen kann, und deshalb immer mehr Menschen arbeitslos, und damit einkommenslos sind. Das heißt, die Menschen können sich die Produkte, die sie in den Schaufenstern sehen, nicht leisten. Und sind von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgesperrt. Armut, sagt Götz Werner, ist ein finanzielles und kein materielles Problem. Armut ist eine Frage der Verteilung.(S.30)

Die Politik beschwört bis heute die Vollbeschäftigung, die (irgendwann?) wieder kommen wird. Götz Werner weißt hingegen darauf hin, dass diese Annahme absurd ist, und beschreibt insbesondere die Vorgänge in der Wirtschaft, die er selbst bestens kennst, als Unternehmer und ehemaliger geschäftsführender Gesellschafter einer großen Firma.

Die Beschäftigungsquote in Deutschland liegt bei 64% (alle Zahlen für 2004). Die Hälfte der deutschen Bevölkerung geht einer bezahlten Tätigkeit nach. (40 Millionen) Und von diesen befindet sich nur ein Teil in Normalarbeitsverhältnissen.

Werner verwendet den Begriff des "weisungsabhängigen, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten". In den Medien wird dies besonders hervorgehoben, wenn in dieser Gruppe Arbeitsplätze verloren gehen. Dabei ist der Anteil der Menschen, die sich in solchen "Normalarbeitsverhältnissen" befinden erstaunlich gering: Nur ein Drittel der Bevölkerung befinden sich in solchen Arbeitssituationen: 26, 8 Millionen BürgerInnen. "Erwerbsarbeit ist längst die Ausnahme" schreibt Götz Werner.

Götz Werner beschreibt anhand der Automobilindustrie den ungeheuren Produktivitätszuwachs unserer Wirtschaft. In immer kürzeren Zeiten konnten immer neuere Modelle produziert und an den Kunden gebracht werden. Ganz zu schweigen von der Menge der herstellbaren Autos. Heute aber werden die Mitarbeiter in der Automobilindustrie entlassen, weil es zu viele Autos gibt, zu viele Autos hergestellt werden.
Wir leben mittlerweile in einer Überflussgesellschaft. Nahrung, Kleidung, Produkte des täglichen Bedarfs sind in schier gigantischer Menge vorhanden. Werner weist auch darauf hin, wie leicht es nach dem Mauerfall war, die Ex-DDR mit Gütern zu versorgen, ohne das es im Westdeutschland zu einer Mangelversorgung gekommen wäre.
Werner ist der Überzeugung, dass die Produktivität bei der Erzeugung neuer Güter auch weiterhin wachsen wird. Am Markt werden sich die kostengünstigsten und effizientesten Verfahren durchsetzen. Und Arbeitsplätze sind immer Kosten, auf die jedes Unternehmen, wenn möglich, verzichten wird. Für die meisten Arbeitnehmer sind Arbeitsplätze widerum reine Einkommensplätze. Man geht hin, weil man das Geld braucht. Denn die Menschen brauchen das Geld, um existieren zu können.

Der gesellschaftliche Widerspruch besteht nun darin, das alles was man zum leben braucht, im Überfluss vorhanden ist, die Industrie aber dank Rationalisierung und Automatisierung ihre Produkte mit immer weniger Menschen herstellen kann, und deshalb immer mehr Menschen arbeitslos, und damit einkommenslos sind. Das heißt, die Menschen können sich die Produkte, die sie in den Schaufenstern sehen, nicht leisten. Und sind von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgesperrt. Armut, sagt Götz Werner, ist ein finanzielles und kein materielles Problem. Armut ist eine Frage der Verteilung.(S.30)

Die Politik beschwört bis heute die Vollbeschäftigung, die (irgendwann?) wieder kommen wird. Götz Werner weißt hingegen darauf hin, dass diese Annahme absurd ist, und beschreibt insbesondere die Vorgänge in der Wirtschaft, die er selbst bestens kennst, als Unternehmer und ehemaliger geschäftsführender Gesellschafter einer großen Firma.

Die Beschäftigungsquote in Deutschland liegt bei 64% (alle Zahlen für 2004). Die Hälfte der deutschen Bevölkerung geht einer bezahlten Tätigkeit nach. Davon befindet sich nur ein Teil in Normalarbeitsverhältnissen.

Werner verwendet den Begriff des "weisungsabhängigen, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten". In den Medien wird dies besonders hervorgehoben, wenn in dieser Gruppe Arbeitsplätze verloren gehen. Dabei ist der Anteil der Menschen, die sich in solchen "Normalarbeitsverhältnissen" befinden erstaunlich gering: Nur ein Drittel der Bevölkerung befinden sich in solchen Arbeitssituationen: 26, 8 Millionen BürgerInnen. "Erwerbsarbeit ist längst die Ausnahme" schreibt Götz Werner.

Ein weiterer wesentlicher Aspekt in Götz Werners Buch ist der Wechsel von der Selbstversorgung zur Fremdversorgung. "Einkommen kommt von Arbeit" ist die Idee der Selbstversorger. 40% der Menschen lebten im Jahre 1900 in der Landwirtschaft. Heute sind es in Deutschland 1%, in Europa 7%. In der Selbstversorgung hat der Mensch weitgehend alles selbst hergestellt, was er zum Leben brauchte. Der Wechsel kam dann durch die Industrialisierung und arbeitsteilige Herstellung von Produkten. Der Mensch arbeitet heute nicht mehr vorrangig für sich selbst, sondern für andere. Das, was er für sich selbst braucht, kauft er ein. Der Unterschied zu früher ist, das die Menschen Geld brauchen, um sich mit den alltäglichen Dingen zu versorgen.

Der Vorwurf also, vieler Grundeinkommens-Kritiker, läuft ins Leere, wenn sie behaupten, die Menschen sollen sich erstmal selbst versorgen, bevor sie den Staat in Anspruch nehmen. Man k a n n sich heute gar nicht mehr selbst versorgen. Dann müßte man nämlich knall auf Fall wieder zum Bauern werden. Und dass das absurd ist, begreift wohl jeder. - Die Menschen brauchen heute ein Existenzminimum, oder besser ein Kulturminimum, das ihnen in Form von Einkommen zugänglich sein muss.

Geld ist allerdings knapp. Während es Güter im Überfluss gibt. Da das Geld aber "nur die Verfügbarkeit von Gütern und Dienstleistungen wiederspiegelt", bedeutet das, dass Geld sehr wohl vorhanden ist, vorhanden sein muß, aber die Geldmenge nicht gleichmäßig an alle verteilt ist. "Man kann Dinge künstlich verknappen." schreibt Götz Werner.

Über mich

Mein Bild
Kultur- und Bildungsaktivitäten bezüglich der eigenen Selbsterbauung und Selbstoptimierung, sind ein Einstieg. Wichtig ist es, bezogen auf das Zusammenleben und die Verständigung der Menschen untereinander, aktiv ein Leben lang, sich für eine gute Gesellschaftsgestaltung einzusetzen. Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist dabei ein erstes Stichwort. Diese Aspekte sind dem Autor ein besonderes Anliegen.