Samstag, 16. Januar 2010

Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen

Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BG) bedeutet nichts anderes wie „Existenzsicherung“. Und kann auch „Existenzgeld“ genannt werden. Es ist vergleichbar mit der „Sozialhilfe“ und soll die pure Existenz des Menschen sichern. Auch heute schon muss für eine Unterstützung zur Existenzsicherung keine Gegenleistung erbracht werden. Jeder Mensch, der kein eigenes Einkommen hat, um sich zu ernähren, zu kleiden, Wohnraum und Energie zu besorgen, bekommt durch den Staat eine finanzielle Hilfe. Dies geschah allerdings bisher nach der Regel: „Solange der Staat es finanziell tragen kann, und verknüpft mit der Verpflichtung, arbeiten gehen zu müssen, sobald dies möglich ist.“
Hinter dem Konzept des BG stehen aber einige weitere Überlegungen, die man so von den Parteienvertretern bisher noch nicht gehört hat:

  • Es besteht mittlerweile ein riesiger Überschuss an Waren.
  • Durch die permanenten „Rationalisierungsbemühungen“ der Wirtschaft und dem „Technischen Fortschritt“, werden ständig Arbeitsplätze abgebaut. Man braucht sie einfach nicht mehr, weil Maschinen oder bessere Arbeitsabläufe zu demselben Leistungsergebnis führen.
  • Gleichzeitig werden für die Menschen enorm wichtige Tätigkeiten nahezu unbezahlbar. Zuwendung, Fürsorge, Betreuung, Pflege ist zeitaufwendig und personenintensiv, und in ein rein marktwirtschaftliches System nicht integrierbar. Hier muß eine freie Entscheidung der Menschen zur Ausübung dieser Tätigkeiten möglich sein. 
  • Es kommt heute zu einer Verschiebung der Einkommen zuungunsten der unteren und mittleren Einkommensempfänger. 
  • Der Reichtum der Industriestaaten ist zuungunsten der Mehrheitsbevölkerung verteilt. 
  • Die Geldmittel für ein Einkommen für alle, ohne Arbeitsverpflichtung, sind bereits vorhanden. 
  • Durch eine Steuerreform (Konsumsteuer) könnten Unternehmer und Arbeitnehmer „befreit“ von Steuerlast, ans Werk gehen. 
  • Es wird von einem „positiven Menschenbild“ ausgegangen: Der Mensch trägt in sich die Bereitschaft, aktiv zu sein, zu wirken, zu gestalten.

Die Hartz4-Gesetze, die die Gesellschaft in Richtung eines Zwangsarbeiter-Staates geführt haben, könnten wieder abgeschafft werden. Die „Gegenargumente“ gegen das BG sind z.B.:
• Es ist kein Geld für das Grundeinkommen da.
• Eine andere Steuer funktioniert nicht.
• Die Menschen sind faul, und müssen zur Arbeit angetrieben werden.
• Niemand ginge mehr arbeiten, und der Staat bricht zusammen.
• Die „Drecksarbeit“ bliebe liegen, weil die niemand mehr machen würde.
• Wenn ”die Reichen” auch das Grundeinkommen bekommen, ist das ungerecht.
• “Wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen.”